Freiheitlich demokratische
Gesellschaften geraten von verschiedenen Seiten unter Druck.
Vielerorts ist eine Radikalisierung und Spaltung der
Gesellschaft zu beobachten. Parteien und Politiker büßen an
Legitimation ein, weil das Volk (vgl. GG) sich nicht mehr gehört
und vertreten fühlt.
Diesen Entwicklungen möche die Demokratische Zukunft ein
Verständnis entgegenhalten, dass sich auf den ursprünglichen
Entwurf des Grundgesetzes und seiner Väter beruft.
A.1.01
Am Anfang der Bundesrepublik Deutschland stand die Idee, dass
Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes
mitwirken. (Art.21 Grundgesetz (GG))
Diesen Pfad hat die real existierende Bundesrepublik
Deutschland längst verlassen.
Die Partei „Demokratische Zukunft“ tritt an, der Vision der
Gründungsväter der Bundesrepublik Deutschland in Verbindung
mit moderner Technologie wieder eine Perspektive zu geben.
Der verfassungsgemäße Souverän (wahlberechtigte Staatsbürger
der BRD) steht im Zentrum des parteilichen Interesses und
Handelns.
Bürgerbeteiligung ist unverzichtbar.
Wie auch die wenigen parteiprogrammtischen Festlegungen bzw.
Grundüberzeugungen soll auch die Satzung i.e.L. den
identitätsbestimmenden äußeren Rahmen der Partei festlegen.
Innerhalb dieses Rahmens gilt es, den tatsächlichen
Bürgerwillen zu erkennen und für jeden Wahlkreis unabhängig zu
vertreten.
Alle Handlungen der Partei sind darauf ausgerichtet, dass das
Deutsche Grundgesetz von 1949 auch noch im Jahr 2099 gültig
sein und gelebt wird.
a. Zur demokratischen Entscheidungsfindung kommen
unterschiedliche Definitionen für die erforderlichen
Abstimmungsergebnisse zur Annahme eines Antrags zur
Anwendungen.
(1) Identitätsmehrheit
(2) Korrektur- bzw. Personalmehrheit
(3) Entscheidungsmehrheit
(4) Prozessmehrheit
a. Die Artikel dieser Sektion der Parteisatzung sind
bestimmend für die Identität der Partei und erfordern für eine
Veränderung oder Ergänzung eine Identitätsmehrheit.
a. Die festgelegten
Grundüberzeugungen der Partei dienen als
gesellschaftspolitische Orientierung und Begrenzung der
Handlungsmöglichkeiten für die Partei und der Partei
verpflichteter Mandatsträger.
b. Der Parteivorsitzende jeder Organisationsebene verantwortet
die geltende Interpretation dieser Grundüberzeugungen für den
jeweiligen Bereich
a. Die Partei ist Art. 38 GG auf allen Ebenen
uneingeschränkt verpflichtet. Das entbindet der Partei
verpflichteter Mandatsträger nicht davon, über Ihre
Entscheidungen gegenüber dem Souverän (Wahlkreis) Rechenschaft
ablegen zu müssen.
a. Die Partei lehnt jeglichen Fraktionszwang für der Partei
verpflichtete Mandatsträger ab.
a. Der Partei verpflichtete Mandatsträger oder anderweitig
Abstimmungsberechtigte müssen mit Ihrer Kandidatur und/oder
vor Antritt des Mandats verbindlich erklären, dass sie
Personen in Ämter der Exekutive nicht (!) wiederwählen werden,
die zum Zeitpunkt der Wiederwahl das gleiche Amt schon
mindestens 7 Jahre bekleidet haben.
a. Der Partei verpflichtete Mandatsträger oder anderweitig
Abstimmungsberechtigte müssen mit Ihrer Kandidatur und/oder
vor Antritt des Mandats verbindlich erklären, dass sie
Personen in Ämter der Exekutive nicht (!) wiederwählen werden,
die zum Zeitpunkt der Wiederwahl das gleiche Amt schon
mindestens 7 Jahre bekleidet haben.
a. Mitglied der Partei kann nur werden, wer die Deutsche
Staatsangehörigkeit besitzt und sich für den dauerhaften und
nachhaltigen Fortbestand der freiheitlich demokratischen
Grundordnung in Deutschland auf der Basis des Grundgesetzes
einsetzen will.
a. Die primäre Aufgabe der Partei und Ihrer Mitglieder ist
es, den Willen des Souveräns (Wähler des Wahlkreises) zu
erkennen und zu repräsentieren.
b. Die Sekundäre Aufgabe der Partei ist es, die unabhängige
Willensbildung des Souveräns (Volk) durch richtige und
vollständige Information zu unterstützen.
a. Das Parteiprogram ergibt sich aus den Grundüberzeugungen
und deren jeweils gültige Interpretation in Verbindung mit
diesem Teil der Satzung.
b. Die Partei gibt sich kein Wahlprogramm. Vor Wahlen legt die
Partei Rechenschaft ab.
a. Treten Parteimitglieder öffentlich als solche in
Erscheinung, so müssen sie erkennbar den größten Teil Ihrer
Ausführungen bzw. Beiträge der Repräsentierung des Willens des
Souveräns widmen.
a. Koalitionen und entsprechende Koalitionsverträge sind
möglich.
a. Unabhängig von der Organisationsebene räumt die Satzung
dem Parteivorsitzenden zum Teil weitreichende Befugnisse ein.
Wenn nicht anders festgelegt, können alle Entscheidungen
aufgrund dieser Befugnisse mit einer Korrekturmehrheit
verändert werden.
a. Der erste Parteisprecher repräsentiert die Partei nach
außen.
a. Die Funktion des Repräsentanten ist vielfach und auf
allen Parteiebenen zu finden. Die zentrale Aufgabe besteht
darin, für den eigenen Verantwortungsbereich den Wähler- bzw.
Mitgliederwille quantitativ zu erfassen und ggf. entsprechend
zu repräsentieren.
a. Der Parteitag befasst sich mit Satzungsänderungen,
Organisation, Technologie, Kommunikation und Entscheidungen zu
strittigen Frage, die zuvor nicht gelöst werden konnten.
a. Abstimmungen in der Partei erfolgen auf der Basis von
tatsächlichen Stimmen (Ja, Nein, Enthaltung) pro Repräsentant.
a. Jedes aktive Parteimitglied muss pro Gebietsverband
oberhalb des eigenen Wahlkreises und für den eigenen Wahlkreis
je eine Mitgliedsbeitragseinheit von z.Z. 1€ pro Monat zahlen.
a. Die zentralen Organisationseinheiten sind der
Wahlkreisverband und der Bundesverband.
a. Verbandssatzungen, die im Widerspruch zur Bundessatzung
stehen oder beträchtlichen Raum für Fehlinterpretation bieten,
sind unzulässig und müssen geändert werden.
a. Mit Ordnungsmaßnahmen bis hin zum Entzug der
Stimmberechtigung oder der Aussetzung einer Satzung durch
einen Parteivorsitzenden einer übergeordneten Parteiebene ist
jederzeit zu rechnen.
b. Ordnungsmaßnahmen sind zwingend bei:.
(1) Persönlicher Bereicherung.
(2) Manipulationen von Mitgliedsbeitragseinheiten
(Stimmrechte).
(3) Manipulationen des quantitativen Wählerwillens .
(4) Satzungsänderungen, die den übergeordneten Parteizielen
widersprechen.
a. Jedes Parteimitglied hat das Recht, sich über eine
Entscheidung beim Parteivorsitzenden der nächst-höheren
Organisationsebene zu beschweren.
a. Der Kontakt von Parteimitgliedern in ihrer Parteifunktion
mit Vertretern partikularer Interessensvertretungen ist
unerwünscht.
Der Bundesverband ist zuständig für Technologie, Prozesse,
Marketing und das Parteierscheinungsbild.
Die folgenden Grundüberzeugungen entfalten Ihre Bedeutung
erst durch eine politische Interpretation.
werden hier bereitgestellt
Viele Bereiche der Partei
erfordern Vereinbarung und Prozesse. Dem soll nicht vorgegriffen
werden. So läßt die Satzung z.B. "Vorwahlen" für
Direktmandatskandidaten zu. Wie das umgesetzt werden kann, und
ob das in allen Wahlkreisen gleich gehandhabt wird ist z.Z.
unklar.
Menschen die Gestalten wollen, finden ein weites Feld.
Die Demokratische Zukunft bietet allen Interessierten und den Besten ihres Faches die Möglichkeit, sich in den Dienst der Bürger zu stellen, ohne durch ein parteipolitisches Korsett, Denkverbote oder Political Correctness eingeengt zu werden
Repräsentaten sind vor
Ort. Sprechen mit den Menschen. Hören zu.
Wer das Ziel teilt und auf Manipulation (Lobby) verzichtet, kann ein Partner werden.
... gibt es im Prinzip für alles.
