Ist jeder zur Toleranz
verpflichtet oder verplichtbar? Gibt es eine Grenze der
Toleranz? Welche Toleranz kann der Intolerante erwarten?
Die öffentliche Diskussion auch gerade in den Medien scheint von
etlichen Denk- und Sprechverboten geprägt zu sein?
Allerings ist auch zu beobachten, das z.T. in kürzester Zeit
ehemals undenkbare bzw. allgemein verurteilte Ansichten
gesellschafts- und politifähig werden können.
ACHTUNG --- Meinung --- ACHTUNG --- Meinung
"Es gibt Menschen, die die freiheitliche Ordnung unseres
Landes nicht verstehen oder nicht akzeptieren, auch welche,
die nicht als Flüchtlinge sondern als Terroristen gekommen
sind" (16) Andere (z.B. Salafisten) stellen Ihre eigenen Gebote über die
freiheitlich-demokratische Grundordnung.(15)(21) Patriarchalische Vorschrift der
Glaubensgemeinschaft der Muslime fällt auch in diese kategorie. Werden sie damit
automatisch zu Feinden der freiheitlich-demokratischen
Grundordnung? Vermutlich nicht oder vielleicht nicht? In
einigen Fällen ja?
Was immer die korrekte Anwort ist, wir müssen den Mut zur
Intoleranz haben, gegenüber denen, die die Grundordnung
ablehnen bzw. bekämpfen.
"In jedem Fall gilt:"In BRD gilt ausschliesslich das Deutsche Recht." (21)
Wie verhält es sich aber mit Deutschen, die sich als Türken fühlen
und bei einer Bundestagswahl wählen, was "gut für die Türkei ist"
und IHR Präsident dazu aufgerufen hat! (20)
Bundespräsident Steinmeier fordert, dass, "zwischen der
Flucht vor Krieg und Verfolgung sowie Migration aus
wirtschaftlichen Gründen unterschieden wird." (11) Diese
Aussage deckt sich mit den rechtlichen Grundlagen und wird
nicht das erste Mal erhoben. Die Wirklichkeit sieht aber
anders aus. Mit wenigen Worten wird fast jeder Mensch zum voll
klageberechtigten Rechteträger. Gerichte gelangen an ihre
Kapazitätsgrenzen. (12) Täuschungsversuche sind nicht
entscheidungsrelevant (14).
Gleichzeitig bleiben über 200.000 ausreisepflichtige Menschen
(13) im Land und erhalten ggf. die gleichen staatlichen
Leistungen wie Deutsche.
Hat derjenige, der in die Pflicht genommen wird, notwendige
Hilfe zu leisten, nicht das Recht unberechtigte
Inanspruchnahme - notfalls auf der Basis seiner eigenen
Entscheidung - zu verweigern?
Die Demokratische Zukunft sieht erheblichen Diskussionsbedarf.
Auch kann eine Verpflichtung der Deutschen zur Hilfe nicht
ohne den Europäischen Kontext gesehen werden.
Es Es bedarf des Mutes zur Intoleranz.
"Es habe ihn sehr erschreckt, wohin der Multikulturalismus in
Deutschland geführt habe.", sagt Alt-BundespräsidentJoachim
Gauk. " ... für alle geltende westlich-libeale
Wertvorstellungen seien abgelehnt worden." (1) Sind nicht aber
gerade diese westlich-liberalen Wertvorstellungen die Essenz
der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Deutschland?
Für Frau Merkel ist "Multikulti gescheitert". (2) Helmut
Schmid hält "die multikulturelle Gesellschaft für eine
Illusion von Interlektuellen" (3)
Schmid wurde umgehend z.B. von Cem Özdemir kritisiert. (4) Den
Kritikern gelang aber keine überzeugende Differenzierung
zwischen Integration und Multikulturalismus. Vor diesem
Hintergrund erscheint die gegenwärtige politische Diskussion
zu diesem Thema unvollständig und scheinbar unehrlich.
Die Bürger merken das. Es gibt aber nur wenige Möglichkeiten,
dies zu äußern. Die Demokratische Zukunft möchte diesen
Menschen Mut zur Intoleranz geben und ihnen ein Plattform zur
Vertretung ihrer Meinung bieten.
Joachim Gauck vermutet, dass von einigen "die Rücksichtnahme
vor anderen Kulturen und Glaubensgemeinschaften als wichtiger
erachtet wird, als die Wahrung der Grund- und Menschenrechte."
(1) Mutige Richter haben nicht vergessen, dass das Grundgesetz
auch eine negative Religionsfreiheit garantiert.(6)(18)(19)
Diese wiederum wird von einigen Glaubensgemeinschaft nicht
anerkannt, da sie im Widerspruch zu dem eigenen
Alleinvertretungsanspruch steht. Somit wird aber durch die
Hintertür des Artikel 4 GG (7) bei gleichzeitiger
Nichtbeachtung von Artikel 140 GG (7) versucht, die
freiheitlich-demokratische Grundordnung allmählich
auszuhöhlen.
Dazu trägt u.U. auch das Bundesverfassungsgericht mit seinen
Entscheidungen bei. (8) Möglicherweise berücksichtigt es die
realen Lebensumstände bei seinen theoretische Abwägungen nicht
hinreichend. So ist das muslimische Kopftuch zweifelsohne auch
ein Symbol für Fremdbestimmung.(10) Und in Deutschland werden
"Mädchen gemobbt, weil sie kein Kopftuch tragen". (9)
Wenn wirklich "jedes Jahr über 100.000 Christen wegen ihres
Glaubens ermordert werden",(17) dann muss man die Frage
stellen, warum Deutschland den Tätern und ihren Sympatisanten
Schutz gewähren muss? Gilt Artikel 1 GG für Täter im
Bundesgebiet und für Opfer außerhalb des Bundesgebietes nicht?
Die Demokratische Zukunft sieht hierin eine nicht zu
unterschätzende Gefahr für das oberste Ziel der Partei.
Deshalb muss diesen Tendenzen mit Mut zur Intoleranz
entgegengetreten werden.
Kriegseinsätze wurden genehmigt.
(1)
https://www.welt.de/politik/deutschland/article173121465/Joachim-Gauck-Sogar-der-weltoffene-Mensch-geraet-an-seine-Grenzen.html
(2)https://www.youtube.com/watch?v=BE6dR7T-zIQ
(3)
http://www.sueddeutsche.de/politik/zitate-von-helmut-schmidt-wer-eine-vision-hat-der-soll-zum-arzt-gehen-1.2729860-11
(4)
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/zuwanderung-empoerung-ueber-schmidts-multikulti-schelte-a-329533.html
(5)
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/joachim-gauck-an-heinrich-heine-uni-duesseldorf-mich-erschreckt-der-multikulturalismus-aid-1.7360493
(6)
https://www.focus.de/politik/deutschland/paar-aus-oer-erkenschwick-hatte-geklagt-muslimische-gemeinde-darf-nicht-mehr-per-lautsprecher-zum-freitagsgebet-rufen_id_8402367.html
(7) https://dejure.org/gesetze/GG/4.html
https://dejure.org/gesetze/GG/140.html (8)
https://www.focus.de/politik/deutschland/benachteiligung-christlicher-symbole-kirchenrechtler-sauer-ueber-urteil-kreuz-hat-zu-weichen-aber-kopftuch-nicht_id_4559202.html
(9)
https://www.focus.de/politik/deutschland/beklagte-sich-in-brandbrief-ueber-diskriminierung-muslima-verteidigt-kopftuchtragen-liberaler-islam-experte-widerspricht_id_8406221.html
(10)
http://www.spiegel.de/politik/ausland/iran-29-frauen-bei-protest-gegen-kopftuchpflicht-verhaftet-a-1191114.html
(11)
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-01/frank-walter-steinmeier-jordanien-asylpolitik-wirtschaftsfluechtlinge
(12)
https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/asyl-klagen-legen-gericht-lahm-buerger-muessen-jetzt-lange-warten
(13)
https://www.stimmtdas.org/2017/09/07/weidel-wir-haben-630-000-ausreisepflichtige-migranten-in-deutschland/
(14) http://www.bverwg.de/080916U3C16.15.0
(14a)
https://www.welt.de/politik/deutschland/article163972021/Razzia-gegen-Schleuser-wegen-massenweisen-Asylbetrugs.html
(14b)
https://www.focus.de/politik/deutschland/gerichtsverhandlung-familie-klagt-gegen-aberkennung-von-fluechtlingsstatus_id_7281919.html
(14c)
https://www.berliner-kurier.de/berlin/polizei-und-justiz/der-grosse-asylbetrug-das-miese-geschaeft-mit-den-scheinvaetern-27750864
(15)
https://www.welt.de/politik/deutschland/article156269271/Islam-Gebote-stehen-ueber-dem-Gesetz-findet-fast-die-Haelfte.html
(16)
https://www.welt.de/politik/deutschland/article173342040/Katholische-Kirche-Manche-Fluechtlinge-akzeptieren-unsere-Ordnung-nicht.html
(17)
http://www.deutschlandfunkkultur.de/katholischer-bischof-schick-christen-duerfen-bei-pegida.1008.de.html?dram:article_id=306555
(18) https://weltanschauungsrecht.de/Negative-Religionsfreiheit
(19) deacademic.com/dic.nsf/dewiki/1007568 seit 13.2.2018 nicht mehr erreichbar?!
(20) https://www.focus.de/politik/videos/bundestagswahl-2017-app-und-mobile-nutzer-klicken-bitte-hier-um-zum-wahl-o-mat-zu-gelangen_id_7571366.html
(21) http://www.rp-online.de/politik/deutschland/islamwissenschaftler-die-millionen-von-islamexperten-sind-eine-landplage-aid-1.6280396
