"Wenn wir uns überall einmischen wollen, wo himmelschreiendes Unrecht
geschieht, dann riskieren wir den dritten Weltkrieg." (Helmut Schmidt (1))
Die EU funktioniert nur, wenn alle Mitgliedsländer nicht nur den eigenen Vorteil
anstreben. Die NATO (3) ist ein Beistandspakt im Fall eines kriegerischen Angriffs.
Verbündete haben Erwartungen aneinander. Sind binden sich durch Verträge.
Beziehungen auf Augenhöhe und/oder Durchsetzbarkeit der Vereinbarungen sind
entscheident für die Qualität und Dauer der Bündnisse
Aufgrund des "internen" Charakters müssen Meinungsunterschiede und andere Probleme
auch jenseitz diplomatischer Gepflogenheiten diskutiert werden.
Wer weiss, was seine wirklichen Interessen sind, kann sich die richtigen Partner zu deren
Durchsetzung suchen.
Die Definition und Kommunikation des berechtigten Eigeninteresses stellt einen der entscheidenden Parameter
der Außenpolitik dar.
Dies galt auch schon lange vor US Präsident Trump's "America First" (4). Ein besonders krasses
Beispiel ist der Bau von künstlichen Inseln im Südchinesischem Meer durch China (5)
Partner sollten keine "Gegenleistung" über die aktuell gültige Vereinbarung zum gegenseitigen Vorteil
erwarten.
Diplomatische Empfindlichkeiten sollten erwartet werden.
Rußland ist eine weltpolitische, wirtschaftliche und militärische Realität. "Ohne Russland gibt es keine Stabilität in Europa"(6), und "Rußland und Europa sollten zusammenhalten"(2) Diese Aussagen kommen von Schmidt und Genscher - Die Generation Kalter Krieg.
Praktisch folgt daraus eine Sonderstellung Russlands.
S
(1) https://www.focus.de/politik/videos/leidenschaftlicher-streitredner-fuenf-zitate-von-helmut-schmidt-die-in-die-geschichte-eingehen-werden_id_5074434.html
(2) https://www.welt.de/politik/deutschland/article138320843/Altkanzler-Schmidt-nennt-Putins-heimliche-Sorgen.html
(3) http://www.staatsvertraege.de/natov49.htm
(4) https://de.wikipedia.org/wiki/America_First
(5) http://www.dw.com/de/china-baut-lufthoheit-im-s%C3%BCdchinesischen-meer-aus/a-38165995 (br>
(6) https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/04/02/genschers-vermaechtnis-ohne-russland-gibt-es-keine-stabilitaet-in-europa/
(7)
Kriege verursachen, menschliches Leid,
Flucht und Zerstörung. Gewinner gibt es praktisch nicht.
Erdogan droht Syrien für den Fall, dass die syrische Truppen sich im eigenen Land bewegen. (1)
Diese Episode ist charakteristisch für die Gesamtsituation.
Ohne ausländische Einmischung würde die Situation im Land heute wohl anders aussehen.
Die verfügbaren Zahlen über zivile Opfer und z.B. die Anzahl der Luftangriffe durch
die USA und ihre Verbündeten (ca 10.000) sind erschreckend.(2)
"Die Feindschaft zwischen Iran und Saudi-Arabien setzt den Nahen Osten in Brand" (3)
Man könnte sagen, der Irak ist mal wieder - fast - befreit.
Nachdem 30.000 meist sunnitische Soldaten vor den ca. 1000 sunnitischen Terroristen in 2014
geflohen sind, weil sie ihr Leben nicht für einen schiitischen Präsident opfern wollten,
wurde Mossul befreit.(5) Dabei kamen zwischen 10.000 und 100.000 Zivilisten ums Lebens.(4)
Dieser Konflikt ist so alt, wie die Glaubensgemeinschaft des Islam. Es gibt keinen
Grund anzunehmen, dass der Westen die Situation lösen könnte. Dann stellt sich aber die
Frage, Was sind unsere Interesse in diesem Konflikt.
Partei zu ergreifen, und Gute und Böse zu benennen scheint dem gegenwärtigen Handeln zugrundezuliegen.
Geschäfte - auch Waffengeschäfte - werden in weiter wachsendem Umfang getätigt.
(1)https://www.welt.de/politik/ausland/article173722182/Tuerkei-warnt-Assad-Wenn-das-Regime-kommt-kann-uns-niemand-stoppen.html
(2) https://airwars.org/civilian-casualty-claims/
(2a) https://de.statista.com/infografik/6320/opfer-der-russischen-luftangriffe-in-syrien/
3) https://www.welt.de/politik/ausland/article170532941/Diese-Feindschaft-setzt-den-Nahen-Osten-in-Brand.html
(4) https://www.cbsnews.com/news/ap-mosul-isis-civilian-death-toll-10-times-higher-us-iraq-acknowledge/
(5) http://www.spiegel.de/politik/ausland/irak-armee-auf-flucht-vor-isis-aus-mossul-nach-arbil-a-975299.html
(1)
